Di, 18.08.2020
Energiesteuererstattung für Biokraftstoffe in der Landwirtschaft vor dem Aus?
Info Bioenergie
Die faktisch vollständige Energiesteuererstattung für Biokraftstoffe in der Landwirtschaft, z.B. Pflanzenöl und Biodiesel steht auf der Kippe und läuft nach dem jetzigen Stand Ende 2020 aus. Grund ist die Leitlinie der EU-KOM für Energie- und Umweltbeihilfen. Diese Leitlinie läuft allgemein Ende 2020 aus, die EU-KOM hat nicht rechtzeitig eine neue vorgelegt. Nun hat die EU-KOM die Leitlinie am 8. Juli vorläufig um ein Jahr verlängert, nicht jedoch die Regelung zur Steuerbefreiung von Biokraftstoffen. Dazu haben sich DBV und der europäische Bauernverband COPA per Brief an die zuständige Generaldirektion Wettbewerb gewandt mit der Forderung, die Verlängerung auch für Biokraftstoffe zu gewähren. Außerdem fordert der DBV, bei der Neufassung der Leitlinie die Benachteiligung von Biokraftstoffen aus Anbaubiomasse zu beenden. Entscheidendes Kriterium für die steuerliche Förderung muss die Nachhaltigkeit der Biokraftstoffe sein.