Mi, 09.11.2022

BMEL zur Verbände-Forderung nach staatlichen Hilfen für Schweine aus ASP-Sperrzonen

In ihrem Antwortschreiben auf die Verbändeerklärung zu einem staatlichen Aufkaufprogramm für ASP-Schweine aus Sperrzonen verweist BMEL-Staatssekretärin Dr. Olivia Nick auf die Zuständigkeit der Länder zur Anordnung der erforderlichen Maßnahmen. Auch die monetären ASP-Bekämpfungsmaßnahmen sowie die Abfederung der ökonomischen Folgen obliege ebenfalls den jeweiligen Bundesländern. Die Bundesregierung könne daher für derartige Beihilfen keine Haushaltsmittel zur Verfügung stellen. Desweiteren greift Dr. Nick u.a. die Diskussion bei der EU-Kommission zur Behandlung von Fleisch aus ASP-Sperrgebieten sowie die Verkürzung der Sperrfristen auf.